EBAFÖG ENDLICH BENUTZERFREUNDLICH UMSETZEN!

Wir befinden uns im 21. Jahrhundert und BAföG-Anträge werden immer noch in Papierform ausgefüllt, unterschrieben und eingereicht. eBAföG  ist eine Chance, solche bürokratischen Hürden  für  Studenten  abzubauen.  Jedoch  ist  das  derzeitige  Online-Verfahren  mit  der zwingenden  Verwendung  eines  Kartenlesegeräts  zur  Identifikation  des  Antragstellers verknüpft. Stattdessen sollte das Verfahren so benutzerfreundlich wie möglich ausgestaltet werden. Dies beinhaltet, […]

MACHT DEN DEALER ARBEITSLOS – FÜR EINE NEUE DROGENPOLITIK

Die Selbstbestimmung des Einzelnen ist für uns Liberale eines der höchsten Güter in einer freien Gesellschaft. Vor diesem Hintergrund ist es grundsätzlich die freie und selbstbestimmte Entscheidung jedes Individuums, Drogen zu konsumieren oder eben nicht. Gleichwohl sind wir  uns  bewusst,  dass  beim  Genuss  von  Suchtmitteln  die  Gefahr  einer  dauerhaften  und gesundheitsschädlichen  Abhängigkeitssituation  besteht,  die  die  […]

DIE BUNDESWEHR FÜR DIE ZUKUNFT RÜSTEN

Die  Bundeswehr  als  derjenige  Teil  der  deutschen  Staatsgewalt,  der  maßgeblich  mit  der hoheitlichen Gewährleistung der äußeren Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland betraut ist,  muss  zum  Zwecke  einer  wirksamen  Erfüllung  dieser  Aufgabe  sowohl  zur Landesverteidigung  als  auch  zu  Einsätzen  im  Rahmen  von  inter-  und  supranationalen Systemen  gegenseitiger  kollektiver  Sicherheit,  welche  der  Bündnisverteidigung  und  der Durchsetzung  des  Völkerrechts  […]

BILDUNG ALS PRIORITÄT

Die  großen  Zahlen  an  schulpflichtigen  Geflüchteten  in  Deutschland  und  besonders  im bevölkerungsreichen  NRW  stellen  das  Land  und  die  Landesregierung  vor  immer  neue Aufgaben und Herausforderungen. Besonders die steigende Zahl an schulpflichtigen Kindern und Jugendlichen bringt die Politik der  rot-grünen  Landesregierung  an  ihre  ideologischen  und  inhaltlichen  Grenzen.  Da  über lange  Zeit  zu  wenig  zusätzliche  qualifizierte  Stellen  […]

ZURÜCK AN DIE SPITZE – INNOVATIONSLAND DEUTSCHLAND

Innovationen und wissenschaftlicher Fortschritt haben in der Vergangenheit den Weg für den politischen sowie den gelebten Liberalismus bereitet. Die Möglichkeiten unser Leben und unsere Umwelt nach unserem Willen zu gestalten, haben es der Menschheit erst ermöglicht ein freies und selbstbestimmtes Leben zu führen. Der technologische und wissenschaftliche Fortschritt haben in der Vergangenheit immer wieder für […]

TERRORISTISCHEN HERAUSFORDERUNGEN DER INNEREN SICHERHEIT RECHTSSTAATLICH BEGEGNEN!

Der transnationale Terrorismus ist eine bedeutsame und nicht zu unterschätzende Gefährdung und  Herausforderung  für  offene  Gesellschaften  und  die  in  ihnen  lebenden  Menschen. Staatlichen Institutionen obliegt die Pflicht, das Leben und die körperliche Unversehrtheit der Bevölkerung  wirksam  zu  schützen.  Zu  diesem  Zweck  müssen  –  neben  anderen,  zu  einer umfassenden  Terrorismusbekämpfungsstrategie  gehörenden  Maßnahmen  –  die  für  die […]

GEGEN VERBOTE UND ZENSUR DER MEDIEN – SCHLUSS MIT DER INDIZIERUNG!

Die JuLis  NRW fordern, dass die Führung der Liste für indizierte Medien eingestellt wird. Diese bewirkt momentan, dass gewisse Medien nicht zugänglich sind, wobei hierdurch eigentlich nur der Jugendschutz gewährleistet werden soll. Wir fordern, dass eine Altersfreigabe bestehen bleibt, jedoch kein generelles Verbot bestimmter Medien für volljährige Menschen existiert. Außerdem sollen Computerspiele wie Filme als […]

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