Dortmund 6 Millionen Euro, Neuss über 10 Millionen Euro, Remscheid 12 Millionen Euro, Hagen 50 Millionen Euro – Immer mehr Kämmerer der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen schließen sog. Derivatgeschäfte ab und verlieren.
Derivative Finanzgeschäfte bilden kein eigenständiges Geschäft, sondern ihm liegt eine andere Transaktion als Rechenbasis zugrunde. Kommunale Kredite haben sehr lange Laufzeiten (bis zu 30 Jahren) und bleiben durch die Derivate unangetastet. Ihre Schulden können die NRW-Gemeinden mit ihnen also nicht reduzieren. Vielmehr versuchen die Kämmerer, durch Derivate ihre jährliche Zinslast zu senken. Gehandelt wird dabei auf etwas, das kaum vorhersehbaren Schwankungen unterworfen ist: zum Beispiel die Zinsen am Kapitalmarkt, die Kurse für fremde Devisen oder die Preise für gehandelte Rohstoffe.
Derivate haben den Charakter einer Wette. Die Geschäfte sind unsicher und hochkompliziert. Die Banken bieten sie den Kommunen in der Erwartung an, damit selbst Geld zu verdienen. Beide Seiten spekulieren also auf eine unterschiedliche Kursentwicklung in der Zukunft. Bei dieser Zinszockerei können die Städte gewinnen und verlieren – beides auf Rechnung ihrer Bürger.
Die städtische Zockerei mit den Steuergeldern ist nach Kreis- und Gemeindeordnung nicht verboten.
Die Jungen Liberalen NRW setzen sich für die Aufnahme eines Gesetzes in die Kreis- und Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen ein, das den Abschluss solch risikoreicher Finanzgeschäfte durch Kommunen verbietet.
