Innenstadt alkoholfrei – Nein Danke!

In der letzten Zeit werden vermehrt Stimmen von Hauptgemeindebeamten laut, die in NRW die Errichtung sog. Alkoholverbotszonen in den Innenstädten fordern. Auch sollen Bußgelder eingeführt werden, um Verstöße gegen das Alkoholverbot zu sanktionieren. Insbesondere der Düsseldorfer Oberbürgermeister Joachim Erwin fiel mit dem Vorstoß auf, die längste Theke der Welt in eine Alkoholverbotszone zu verlegen.

Die Kommunen fordern dazu eine Rechtsgrundlage, die über das allgemeine Ordnungsrecht hinausgeht. Dabei ist es mehr als fraglich, ob eine solche Regelung Sinn macht. Die Jungen Liberalen NRW lehnen die Schaffung eines neuen Gesetztes zur Einführung von generellen Alkoholverboten in den Innenstädten ab.

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