40 Jahre Junge Liberale Nordrhein-Westfalen

Am 16. August 1980 wurde in Leverkusen mit den Jungen Liberalen Nordrhein-Westfalen der zweite JuLi-Landesverband gegründet. Damit sollte der schon geplante, aber noch durchaus umstrittene Aufbau des Bundesverbandes begünstigt werden, der daraufhin im Oktober 1980 seinen Abschluss in Bonn-Bad-Godesberg (NRW) fand. Dr. Detmar Döring (1980 – 1982) wurde zum ersten JuLi-Landesvorsitzenden in NRW gewählt. Wichtigstes Ziel war es, offizielle Jugendorganisation der FDP zu werden. Dr. Döring kommentiert die damalige Zeit wie folgt: „Als die JuLis NRW gegründet wurden, gab es in Deutschland keine liberale Jugendorganisation. Man konnte zwischen konservativer Junger Union und unzähligen marxistischen Kräften wählen. Wir träumten von einer Jugendorganisation, die fest auf dem Boden des liberalen Rechtsstaats, einer marktwirtschaftlichen Reformpolitik und einer wertebasierten Außenpolitik stehen sollte. Was soll ich sagen? Die JuLis haben sich in 40 Jahren dynamisch verändert und sind dabei diesen Idealen treu geblieben.“

Gleichzeitig waren auch die Jungdemokraten noch Jugendorganisation der FDP. Gerade im damals sozialliberal geprägten FDP-Landesverband mussten die JuLis NRW für Akzeptanz kämpfen. Der gerade frischgewählte Landesvorsitzende Andreas Reichel (1982 – 1991) begleitete die letzten Züge der sozialliberalen Bundesregierung Schmidt/Genscher: „Wir JuLis unterstützten den Regierungswechsel, waren für den Nato-Doppelbeschluss (gegen den es in Deutschland Massendemonstrationen gab!), traten im Sinne des „Lambsdorff-Papieres“ für mehr Markt und Wettbewerb, weniger Staat und Steuern ein. Nach Bildung der neuen Koalition mit Helmut Kohls CDU – galt es, die ganze Bandbreite der FDP zu erhalten und sich entsprechend für Bürgerrechts-Themen einzusetzen! Ein Thema, an dem sich das festmachte, klingt heute geradezu skurril: wir kämpften zum Schutz der Demonstrationsfreiheit gegen das sogenannte „Vermummungsverbot“.“

Auch sein Nachfolger Christoph Dammermann (1991 – 1993) beschreibt für uns die besondere Aufgabe der JuLis NRW innerhalb der FDP: “Drei Bundesminister (Genscher, Möllemann, Schwaetzer) kamen aus NRW, der Bundesvorsitzende Otto Graf Lambsdorff auch. Wenn der FDP-LaVo tagte, war das ein Aufmarsch der schweren Autos und Bodyguards. Die Rolle der JuLis: die berühmte Hefe im Teig, oft im Gewand des Stachels im Fleisch. Manche Debatte haben wir geführt, immer klar, (hoffentlich) immer konstruktiv. Das war unser Anspruch, das bleibt Anspruch an die JuLis.

Ein Beispiel für die konstruktiv-kritische Haltung der JuLis auch gegenüber der eigenen Mutterpartei war die Frage des sogenannten großen Lauschangriffs. Für den ehemaligen JuLi-Landesvorsitzenden Dr. Robert Orth (1993-1994) war dies eines der prägendsten Ereignisse für die damalige JuLi-Generation: „Der Riss ging dabei nicht nur quer durch die Gesellschaft, sondern auch durch die FDP und weniger stark durch die Jungen Liberalen. Am Ende trat sogar unsere Bundesjustizministerin zurück, weil die FDP sich für den Lauschangriff entschieden hatte. Die JuLis NRW standen mehrheitlich auf der Seite der Bundesjustizministerin. Die schönste Schlagzeile meiner Amtszeit war daher „NRW Julis gegen Lauschangriff, Scharping dafür“. In der Debatte auf Augenhöhe mit dem damaligen Kanzlerkandidaten der SPD zu sein, hat uns gefreut. Am Ende war der Lauschangriff auch gar nicht erfolgreich und ich durfte im Landtag – späte Rache – daran mitwirken, dass er teilweise aus den Gesetzen wieder verschwand oder gar nicht eingesetzt wurde. Es lohnt sich also immer, für Überzeugungen einzutreten. Abgerechnet wird auch erst am Ende.

Ralf Witzel (1994 – 2003) führte die JuLis NRW als Landesvorsitzender neun Jahre lang an. Er beschreibt die JuLi-DNA wie folgt: „Gesellschaftliche Probleme lösen und die FDP modernisieren. Inhaltlich ist mein wichtigstes Thema Generationengerechtigkeit – von der Schuldenbremse bis zum Bürgergeld. Wir haben die FDP-Basis gestärkt (Einführung Mitgliederentscheide).“ Auf ihn folgte Yvonne Nasshoven (2003 – 2004) als einzige Landesvorsitzende. Schwerpunkt ihrer Amtszeit war die Europawahlkampagne. Yvonne Nasshoven ist mittlerweile aus persönlichen Gründen aus der FDP ausgetreten und wurde Mitglied der CDU.

Es folgten in den letzten 15 Jahren eine ziemlich abwechslungsreiche Zeit für die JuLis NRW: erstmalig „Regierungsjugendorganisation“, rot-grüne Minderheitsregierung und außerparlamentarische Opposition auf Bundesebene. Die jeweiligen Landesvorsitzenden erinnern sich an ihre Amtszeit:

Marcel Hafke, 2004 – 2010 erlebte die JuLis NRW erstmals seit ihrer Gründung als „<<Regierungsjugendorganisation>> – auch, wenn ich mich immer gegen diesen Begriff gewehrt habe. Wir haben die FDP damals davon abgehalten, Onlinedurchsuchungen als Aufgabe des Verfassungsschutzes festzulegen und gleichzeitig mit Andreas Pinkwart für das modernste Hochschulgesetz Deutschlands gestritten.“ Im Gegensatz dazu begleitete Henning Höne, 2010 – 2013 eine „rot-grünen Minderheitsregierung, die bei jedem Gesetzentwurf im Landtag um eine Mehrheit ringen musste. Das war auch für die JuLis eine neue, spannende Situation. Die Diskussionen um den Stärkungspakt Stadtfinanzen und den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag bleiben in meiner Erinnerung besonders präsent. Meine Erfahrung zeigt: Die JuLis sind am stärksten, wenn sie sich treu bleiben.“ Nachdem die FDP 2013 aus dem Bundestag geflogen war, prägte dies auch die Amtszeit von Moritz Körner, 2013 – 2018:Meine Zeit als Landesvorsitzender war vor allem durch die APO geprägt. (…) Einem neuen Leitbild und Logo der FDP folgten heftige Debatten über ein neues Logo für die JuLis. Mit dem Landtagswahlkampf in NRW vor der Bundestagswahl war die FDP endgültig wieder zurück und konnte den Schlussspurt zünden, um wieder in den Bundestag einzuziehen.

Mit gedrückter Vorspultaste habe ich versucht, euch einen kleinen Eindruck der letzten 40 Jahren JuLis NRW zu verschaffen. Kurzum: sowohl unsere Geschichte als auch wir JuLis sind einmalig. Doch viel wichtiger als die Vergangenheit ist die Gestaltung der Zukunft. Also liebe JuLis, lasst uns weiter Geschichte schreiben!

Verfasst von Jens Teutrine, Landesvorsitzender der Jungen Liberalen NRW