Die Jungen Liberalen NRW reagieren mit Unverständnis auf die scharfe Kritik der grünen und sozialdemokratischen Fraktionen im Landtag NRW an dem Coronamanagement des Bildungsministeriums. „Wer sich als Friedensstifter in einer angespannten Lage aufspielt, sollte es vermeiden, bewusst Gräben in der Schüler- und Lehrerschaft vertiefen zu wollen“, kritisiert Alexander Steffen (27), Landesvorsitzender der Jungen Liberalen NRW.
In dem sogenannten „Schulgipfel“ der beiden Fraktionen wurde unter anderem der „Sonderweg“ der Stadt Solingen gelobt, die zuvor ohne Absprache mit dem Bildungsministerium und weiteren Behörden eigenständig auf Online-Unterricht umstellen wollte. Zudem wurde der Landesregierung ein pauschales Agieren gegen die Interessen von Schüler:innen vorgeworfen. „Der Solinger Sonderweg ist ein chaotischer und auf die Profilierung der SPD ausgelegter Schachzug. Während zeitgleich im Landtag die Landesregierung ihre Corona-Maßnahmen im Parlament vorstellte, setze sich der SPD-Oberbürgermeister Kurzbach medienwirksam über die landesweite Strategie hinweg – in Absprache mit dem vermeintlichen Oppositionsführer Kutschaty. Solch ein Vorgehen als Paradebeispiel hervorzuheben zeigt, dass es der Opposition mehr um Aufmerksamkeit, als um das Wohl der Schüler:innen geht. Zudem versucht die SPD in Namen der gesamten Schülerschaft und der Eltern zu sprechen. Wir sind auch für flexiblere Lösungen, aber wer glaubt, dass Grundschüler:innen mal eben in den Fernunterricht geschickt werden können oder wir kein Problem mit der Betreuung von Kindern bekommen, vergisst, dass Schule mehr als nur Bildung bedeutet. Diese Verallgemeinerung kann so nicht stehengelassen werden, zumal die SPD und auch die Grünen in vielen Ländern und im Bund eben jene Corona-Regelungen selbst mitgestalten und mittragen. Bereits bei der Debatte um das Schreiben der Abiturprüfungen im Frühsommer dieses Jahres war eine stille Mehrheit der Schülerschaft für das Schreiben der Prüfung. Dies hat sich auch im Nachgang als erfolgreich herausgestellt“, erläutert Steffen seine Kritik an der Opposition.
Die Nachwuchsorganisation der FDP ist besonders vom Auftreten von Thomas Kutschty enttäuscht. „Insbesondere in einer solchen Krisenzeit, in der viel Macht bei Regierungen liegt, braucht es eine starke sowie verantwortungsvolle Opposition. Kutschaty lässt als vermeintlicher Oppositionsführer all dies vermissen, indem er sich im Stil und im Ton dermaßen verrennt. Statt sich konstruktiv und an der Seite der Landesregierung für ein bundesweites Förderprogramm für Luftfilteranlagen oder einer besseren Versorgung mit FFP2 Masken einzusetzen, erleben wir Hetze, Polemik und Populismus. Es ist vielmehr jetzt an der Zeit, dass sich alle Politiker im Land parteiübergreifend dafür einsetzen, dass auch die Kommunen die Gelder für die vielen Förderprogramme abrufen“, fasst Steffen die aktuelle Lage zusammen.
Die Jungen Liberalen beziehen zudem Stellung zu der Frage nach der weiteren Durchführung von Präsenzunterricht. „Eine echte Einigung kann aus unserer Sicht gelingen, wenn man es gerade Grundschulkindern und der Unter- und Mittelstufe ermöglicht, weiterhin vor Ort in Schulen zu lernen. Älteren Schüler:innen ab der Oberstufen oder Berufsschüler:innen kann man es vielmehr zutrauen, trotz Unterricht von zuhause adäquat lernen zu können. Die daraus entstehenden Freiräume in den Schulen vor Ort können genutzt werden, um mehr Sicherheit zu gewährleisten“, schlägt Alexander Steffen einen konkreten Vermittlungs-Ansatz vor. Zudem drängen die JuLis NRW auf eine verbesserte Lernplattform, die es gewährleistet, für alle Leistungslevel eigenständig Förderung zu ermöglichen: „Mit Logineo steht eine solche Lernplattform endlich in den Kinderschuhen. Hier muss dringend mehr Tempo und mehr Qualität zusammenkommen, damit echte Chancengerechtigkeit ermöglicht werden kann“, fordert Steffen.