JuLis NRW: „Duin findet Reste seines Profils – 5 Jahre zu spät“

Zum Krach in der rot-grünen Koalition um den Recklinghäuser Industriepark „Newpark“erklärt der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen NRW, Moritz KÖRNER: „Dass Wirtschaftsminister Garrelt Duin erst mit Rücktritt drohen muss, damit eine wichtige Gewerbefläche in einer strukturschwachen Region entwickelt werden kann, spricht Bände. Über 5 Jahre gibt Umweltminister Johannes Remmel nun den alleinigen Ton in der rot-grünen Wirtschaftspolitik an. Das Ergebnis ist eine Politik, der der Ausbau der Öko-Bürokratie wichtiger ist als der Erhalt von Arbeitsplätzen.“

Die JuLis machten des Weiteren deutlich, dass eine vom Umweltministerium verordnete Verhinderungsstrategie von Gewerbeflächen durch immer neue Auflagen Menschen die wirtschaftliche Existenz kostet. Der Schwerpunkt der Landespolitik müsse sich daher deutlich zu Gunsten von Maßnahmen für ein stärkeres Wirtschaftswachstum verschieben, so KÖRNER weiter: „Wir müssen die wirtschaftliche Entwicklung von NRW wieder stärker in den Blickpunkt der Landespolitik stellen. Gerade beim enormen Flächenverbrauch muss es daher eine sinnvolle Kompromisslösung geben. Wir schlagen daher vor, steuerliche Anreize für das Recyclen von bereits versiegelten, aber ungenutzten Flächen zu schaffen um den Flächenverbrauch einzudämmen und Industriebrachen zu reduzieren.“