Julis NRW: „MegaBits. MegaHerz. MegaPeinlich. – Krafts Digital-Offensive scheitert nach zwei Monaten“

Die Jungen Liberalen NRW äußern angesichts der ernüchternden Zahlen zum Breitbandausbau im ländlichen Raum, welche das NRW-Wirtschaftsministerium jüngst vorlegte, starke Kritik am Breitbandkonzept von Hannelore Kraft.

Dazu der Landesvorsitzende der JuLis, Moritz KÖRNER: „Noch vor wenigen Wochen lehnte sich Hannelore Kraft weit aus dem Fenster, als sie im Landtag vollmundig einen Masterplan für ein ‚NRW 4.0‘ versprach. Was dabei herauskam ist wohl eher ein Versagen 4.0.“

Die Zahlen des Wirtschaftsministeriums belegen, dass große Teile des ländlichen Raumes von der NRW-Breitbandversorgung nach wie vor abgeschnitten sind. Das betrifft circa jeden dritten Menschen im Land. Schnelles Internet sei jedoch, so KÖRNER weiter: „eine Grundvoraussetzung für mehr Wohlstand, Lebensqualität und Jobs. Hannelore Kraft darf die Menschen im ländlichen NRW nicht weiter zu Gunsten der SPD-Hochburgen im Stich lassen. Die 60 Millionen Euro, welche die Landesregierung bis 2020 in die Förderung des Breitbandausbaus investieren möchte, sind allenfalls ein Tropfen auf den heißen Stein und kein sinnvolles Gesamtkonzept!

Wir schreiben den rot-grünen Internetausdruckern ins Stammbuch: Durch warme Worte wird NRW nicht vom digitalen Wandel profitieren. Steuerliche Anreize für private Investitionen in den Breitbandausbau müssen geschaffen werden. Dazu muss in NRW neben der nötigen Infrastruktur vor allem auch ein innovationsfreundliches und fortschrittsbejahendes Klima herrschen. Zur Zeit ist es kaum vorstellbar, dass sich ein Start-Up im Sauerland oder in der Eifel ansiedelt. Rot-Grün muss daher endlich aufhören, immer neue bürokratische Hürden für Wirtschaft und Unternehmensgründer aufzustellen. Einem wirklich fundierten digitalen Aktionsprogramm muss daher ein Programm für einen schlankeren Staat mit weniger Bremsen für Start-Ups und Gründer folgen.“